Allgemeine Geschäftsbedingungen
gültig ab: 03.09.2011 für die Nutzung der Leistungen der Firma Christus Online Druck und Grafik (nachfolgend Christus Online genannt):
I. Allgemeines:
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Christus Online, Inhaber: André Uhlig, Paul-Arnold-Straße 2, 09130 Chemnitz, Deutschland. Weitere Angaben siehe Impressum.
Diese AGB gelten für alle Vertragsabschlüsse von Christus Online. Die Angebote, Lieferungen und Preise erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Annahme von Unterlagen oder Leistungen gelten diese Bestimmungen als angenommen.
Es gelten ausschließlich diese Bedingungen, abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos erfolgt und abweichende oder entgegenstehende AGB des Auftraggebers bekannt sind. Alle Vereinbarungen diesbezüglich werden schriftlich festgelegt.
II. Druckerzeugnisse:
a) Die Beauftragung der Firma Christus Online, Druckerzeugnisse zu erstellen, oder/ und zu drucken per E-Mail oder über das ausgefüllte Bestellformular gelten als Vertragsabschluss. Christus Online behält sich vor, dies auch schriftlich niederzulegen.
b) Durch die Beauftragung von Christus Online zur Erstellung, von Druckerzeugnissen und/ oder dem Druck derselben ergibt sich eine Mitwirkungspflicht, ebenso für den Kunden wie auch für Christus Online.
Das heißt: Der Kunde ist verpflichtet Christus Online die zur Erstellung der Druckerzeugnisse des Kunden erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Dies kann auf elektronischem Weg (per E-Mail) oder per Post sowie fernmündlich (per Telefon) möglich sein.
Christus Online ist verpflichtet diese Unterlagen sorgfältig zu behandeln und in einem angemessen Zeitraum den mit dem Kunden vereinbarten Auftrag auszuführen.
c) Wurde ein Liefertermin vereinbart, so müssen spätestens bis 13.00 Uhr drei Tage vor vereinbarter Lieferung alle Unterlagen Christus Online zur Erstellung der Druckerzeugnisse zur Verfügung stehen. Eine spätere Verfügbarkeit der Unterlagen kann von Christus Online als Expressbestellung angenommen und mit einem Aufschlag von 25% der Gesamtsumme ausgeführt werden.
Der Kunde muss hierbei darauf hingewiesen werden, dass die Bestellung als Expressbestellung mit einem Aufschlag von 25% der Gesamtsumme ausgeführt wird. Er kann diese ablehnen und seinen Auftrag zurück ziehen. Dabei entstehen ihm keine Kosten.
d) Hält eine von beiden Parteien seine Mitwirkungspflicht nicht ein, so kann unter Berufung des Punktes V Absatz b) dieser AGB der Vertrag gekündigt werden. Eine Kündigung durch den Kunden wegen Nichteinhaltung der Mitwirkungspflicht ist schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com mit Begründung zu richten. Dies trifft ebenfalls für Christus Online zu.
e) Die von Christus Online erstellten Druckerzeugnisse bleiben Eigentum von Christus Online bis zum Eingang der vollständigen Rechnungssumme.
III. Angebote und Preise:
a) Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sie können von Christus Online im Sinne einer Preisanpassung geändert werden. Dies ist jedoch in einem angemessenen Zeitraum mind. 4 Wochen vorher durch Christus Online auf seiner Webseite anzukündigen.
b) Sonderangebote gehen nach Ablauf der normalen Laufzeit spätestens nach 12 Monaten in die einfache Preisberechnung über. Das heißt: hierfür werden die Preise neu laut Preisliste berechnet.
IV. Zahlungs- und Lieferbedingungen:
a) Christus Online kann den Rechnungsbetrag in EURO abrechnen. Der Kunde erhält seine Rechnung per E-Mail als PDF-Datei, wenn er dies wünscht. Anderenfalls erhält der Kunde seine Rechnung per Post, hierfür wird im das Porto von 1,10 € in Rechnung gestellt. Der Kunde kann die Rechnungen ausdrucken und für die eigene Abrechnung weiter verwenden. Des Weiteren erhebt Christus Online 4, 80 € für Versand. Die Portokosten richten sich nach den Preisangaben der Post/ DHL. (siehe Versandkosten) Bei einer Lieferung von mehr als 5 Kg werden noch einmal 4, 80 € berechnet, so dass der Gesamtbetrag 9, 60 € beträgt. Erhöht sich das Gewicht der Lieferung um weitere 5 Kg, so erhöhen sich die Versandkosten ebenfalls um weitere 4, 80 € bis zu max. 24, 00 € (25 kg)
b) Die Begleichung der Rechnung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Rechnung. Als Zahlweise ist Überweisung vorgesehen. (Ersichlich auf dem Konto von Christus Online) Als Verwendungszweck sind Name und Rechnungsnummer anzugeben. Die Bankdaten (Kontonummer, BLZ, Geldinstitut) sind aus der Rechnung ersichtlich. Der Kunde ist auch berechtigt seine Rechnung als Barzahlung zu begleichen. Die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ist nicht möglich.
Die angegeben Preise beziehen sich nur auf den Druck der Produkte. Für die Erstellung der Produkte berechnen wir noch einmal eine Gebühr für den Arbeitsaufwand. (Arbeitszeit in Stunden).
c) Christus Online behält sich vor, bei Neukunden die Zahlung der Rechnung im Voraus zu verlangen, nach Eingang des Rechnungsbetrages wird die Wahre umgehend versandfertig gemacht und an den Kunden ausgeliefert.
d) Die Lieferung der vom Kunden bestellten Druckerzeugnisse erfolgt meist innerhalb von drei Tagen. Vereinbart der Kunde mit Christus Online einen Liefertermin so muss dieser so gestaltet werden das eine Lieferung in einem angemessenen Zeitraum erfolgen kann. Eine Expresslieferung (siehe Punkt II Absatz c) dieser AGB wird durch Christus Online innerhalb von einen Tag ausgeführt. Hierbei erfolgen der Transport und die Auslieferung an den Kunden durch die Post/ DHL. Für Verspätungen und/ oder andere Lieferprobleme kann Christus Online nicht haftbar gemacht werden.
e) Im Fall eines Zahlungsverzuges erhebt Christus Online Mahngebühren von 5 €, bei der Notwendigkeit einer zweiten Mahnung werden 10 € Mahngebühren fällig. Erfolgt darauf keine Zahlung, werden seitens Christus Online weitere Maßnahmen (z. Bsp. Zurückhaltung von Waren, Sperrung von Webspeicher, Kündigung) durchgeführt. (siehe Punkt V Absatz c) dieser AGB) Entsteht Christus Online durch die Durchführung der Zwangsmaßnahmen gegen den Kunden ein Schaden, kann dieser den Kunden als Schadenersatz in Rechnung gestellt werden. (siehe Punkt V Ansatz g) dieser AGB)
V. Kündigung und Sonderkündigung:
Die Verträge mit Christus Online können unter bestimmten Voraussetzungen gekündigt/ widerrufen werden.
a) Bei Vertragsablauf: Alle Verträge, welche mit Christus Online geschlossen wurden können ein Monat vor Vertragsablauf schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com gekündigt werden. Andernfalls verlängern sie sich um die jeweilige Vertragslaufzeit.
b) Bei Nichteinhaltung der Mitwirkungspflicht: Wird die Mitwirkungspflicht nicht eingehalten. Dies gilt für Christus Online ebenso wie für den Kunden. Eine Kündigung durch den Kunden wegen Nichteinhaltung der Mitwirkungspflicht ist schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com mit Begründung zu richten. Dies trifft gleichermaßen für Christus Online zu.
c) Bei Zahlungsverzug: Wird eine Zahlung nicht oder nicht rechtzeitig geleistet.
d) Bei Aufschlag durch Expressbestellung: Will oder kann der Kunde den durch eine Expressbestellung entstandenen Aufschlag von 25% der Gesamtsumme nicht zahlen. Hierbei gilt der Absatz e) Punkt V dieser AGB.
e) Bei Auftragsänderung: Wenn ein Auftrag noch nicht in der Bearbeitung ist und daher Christus Online kein wesentlicher Schaden entstehen kann. Das heiß: der Kunde hat eine Kündigung rechtzeitig, spätestens 24 Stunden nach Auftragserteilung schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com anzuzeigen. Geschieht dies nicht, so behält Christus Online sich vor, die Begleichung des Auftrags ganz oder Teilweise vom Kunden als Schadenersatz zu verlangen.
f) Bei Rechtsverstößen: Wenn Druckvorlagen und/ oder Vorlagen im Allgemeinen gegen deutsches Recht verstoßen, oder rechtlich, moralisch oder für Christus Online rechtlich/ moralisch bedenklich sind. Dazu gehören u.a. Inhalte mit rechtsradikalem Gedankengut, Pornographische Inhalte oder Kinderpornographie. Christus Online behält sich vor, aus weiteren für Christus Online bedenklichen Gründen vom Vertrag zurückzutreten oder zu kündigen.
g) Entsteht Christus Online durch eine Kündigung oder Vertragsrücktritt ein Schaden so behält Christus Online sich vor diesen ganz oder teilweise als Schadensersatz vom Verursacher zu verlangen.
VI. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Andre Uhlig
Paul-Arnold-Straße 2
09130 Chemnitz
Oder per E-Mail an: info@christus-online.com
VII. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Siehe dazu auch Absatz e und g) Punkt V dieser AGB.
VII. Webdesign:
a) Der Kunde beauftragt Christus Online eine Webseite zu erstellen, zu überarbeiten oder zu pflegen. Dies erfolgt über ein Kontaktformular oder per E-Mail/ Post. Dabei gilt die Anfrage selber noch nicht als Auftrag, hierzu bedarf es einer Bestätigung durch Christus Online.
b) Christus Online erstellt nach Auftragsbestätigung einen Designvorschlag. Dieser kann in Form eines Bildes (z. Bsp. xxx.jpg oder xxx.png) möglich sein, oder es wird ein Designvorschlag als funktionierendes Layout mit meist einer Unterseite zur Ansicht auf einer von Christus Online bereit gestellten Internetadresse hinterlegt. Der Kunde kann diesen Designvorschlag ansehen und mit Christus Online die weitere Bearbeitung besprechen.
c) Nach Fertigstellung eines Auftrages wird Christus Online den Kunden informieren und ihm eine Rechnung über Grundpreis, Arbeitsaufwand in Stunden und MwSt. zukommen lassen. Dies geschieht per E-Mail in Form einer PDF-Datei, wenn dies vom Kunden gewünscht würd. Anderenfalls erhält der Kunde seine Rechnung per Post, hierfür wird im das Porto von 1,10 € in Rechnung gestellt. Der Kunde hat die Rechnung umgehend zu begleichen. (Spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von Christus Online ersichtlich) Bei Nichtbegleichung oder Teilbegleichung der Rechnung kann Christus Online vom Vertrag zurücktreten/ kündigen. Desweiteren behält sich Christus Online eine Schadenersatzforderung vor. Siehe Absatz c und g) Punkt V dieser AGB.
d) Für die Begleichung der Rechnung ist Überweisung vorgesehen. Der Kunde ist auch berechtigt seine Rechnung als Barzahlung zu begleichen. Die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ist nicht möglich. Als Verwendungszweck sind Name und Rechnungsnummer anzugeben. Die Bankdaten (Kontonummer, BLZ, Geldinstitut) sind aus der Rechnung ersichtlich.
e) Nach der Begleichung der Rechnung erhält der Kunde sein Webdesignpaket in Form einer komprimierten Datei. (xxx.rar oder xxx.zip) Diese kann er endpacken und per FTP-Programm auf seinen Webserver übertragen.
f) Beauftragt der Kunde Christus Online seine Webseite zu überarbeiten/ zu pflegen muss dieser sicherstellen das Christus Online ungehindert Zugang zum FTP-Server des Kunden erhält oder Christus Online einen gesicherten Zugang ermöglichen. Wird dies vom Kunden nicht eingehalten, kann Christus Online den Vertrag Kündigen. Hier gilt der Absatz b) Punkt V dieser AGB.
g) Wird Christus Online beauftrag die Pflege eines bestehendes Projektes zu übernehmen, so gilt dieser Vertrag für 12 Monate und kann einen Monat vor Ablauf des Vertrages schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com gekündigt werden. Geschieht dies nicht, so verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate. Der Preis für die Pflege eines Projektes berechnet sich nach Arbeitszeit in Stunden.
VIII. Webspace:
a) Christus Online erbringt Leistungen zur Zugänglichmachung von Inhalten über das Internet. Hierbei kann der Kunde einen Speicherplatz über Christus Online mieten. Dabei beschränken sich die Leistungen von Christus Online darauf dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung zu stellen. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass alle Inhalte seines Angebotes (seiner Webseiten) fehlerfrei laufen. Hierfür trägt allein der Kunde die Verantwortung.
b) Der Kunde beauftragt Christus Online ihm ein bestimmtes Webpaket aus dem Angebot von Christus Online zur Vermietung bereitzustellen indem er dieses bei Christus Online vorher über ein Bestellformular bestellt hat. Dieses Webpaket kann eine oder mehrere Internetadresse(n) (Domain) enthalten.
c) Christus Online ist nicht für die Verfügbarkeit dieser Domain(s) verantwortlich, dies obliegt dem Kunden. Er prüft vor Inanspruchnahme der Leistungen von Christus Online ob die Domain(s) verfügbar sind. Christus Online registriert mit der Annahme der Verfügbarkeit die Domain(s) für den Kunden.
d) Der Kunde ist selbst für den Inhalt seiner Webseiten verantwortlich, Christus Online nimmt zu keiner Zeit Einfluss auf den Inhalt der Webseiten des Kunden. Christus Online kann die Aufrechterhaltung oder Annahme eines Vertrages aus rechtlichen oder moralischen Gründen verweigern. Dazu zählen z Bsp. Inhalte welche die Rechte einzelner Personen oder Personen Gruppen verunglimpfen. Pornografische, sowie Kinderpornografische Inhalte. Inhalte die gegen Rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen. Erlangt Christus Online Kenntnis von derartigen Inhalten ist Christus Online verpflichtet diese zur Anzeige zu bringen. Desweiteren behält Christus Online sich vor, den Zugang zum Account des Kunden mit sofortiger Wirkung zusperren und die Inhalte zu löschen.
e) Christus Online ist stehst um die Verfügbarkeit der angebotenen Webspeicherplätze bemüht, dem Kunden entsteht jedoch kein Anspruch auf eine 100% Verfügbarkeit. Christus Online übernimmt ausdrücklich KEINE Haftung für die Verfügbarkeit der Leitungsanbindungen der unterschiedlichen Netzwerk- und Rechenzentrumsbetreiber und sonstiger Internet-Infrastrukturen. Insbesondere gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer Gewalt durch Naturkatastrophen und hierdurch hervorgerufene Leitungs- und/oder Stromausfälle usw.
f) Der Kunde hat selbst auf Datensicherung zu achten. Christus Online kann auf Wunsch dem Kunden eine Automatisierung der Datensicherung zur Verfügung stellen. Christus Online übernimmt jedoch in keinster Weise eine Garantie für die Ordnungsgemäße Funktion. Desweiteren übernimmt Christus Online keinen Schadenersatz für alle damit in Verbindung zubringenden möglichen Schäden. Die Nutzung dieses Skripts liegt allein in der Verantwortung des Kunden.
g) Die Vertragslaufzeit bei Webhostingverträgen beträgt wahlweise 6 Monate bzw. 12 Monate. Der Abrechnungszeitraum ist darin eingeschlossen. Hierbei bilden Kombiverträge eine Ausnahme. Sie gelten ausschließlich 12 Monate. Alle in diesem Zusammenhang genannten Verträge (Webhosting, Kombi) können ein Monat vor Vertragsablauf schriftlich per Post oder per E-Mail an: info@christus-online.com gekündigt werden. Andernfalls verlängern sie sich um die Vertragslaufzeit. (6 Monate bzw. 12 Monate).
h) Die Rechnungslegung erfolgt im Voraus für den Vertragszeitraum. Für die Begleichung der Rechnung ist Überweisung vorgesehen. Der Kunde ist auch berechtigt seine Rechnung als Barzahlung zu begleichen. Die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte ist nicht möglich. Als Verwendungszweck sind Name und Rechnungsnummer bzw. Kundennummer/ Kundenbezeichnung (z. Bsp. Name, webxxx, Basic A) anzugeben. Die Bankdaten (Kontonummer, BLZ, Geldinstitut) sind aus der Rechnung ersichtlich. Der Kunde erhält hierzu seine Rechnung per E-Mail als PDF-Datei, wenn er dies wünscht. Anderenfalls erhält der Kunde seine Rechnung per Post, hierfür wird im das Porto von 1,10 € in Rechnung gestellt.
i) Zahlt der Kunde die ausgewiesene Rechnung nicht vollständig und/ oder in einen angemessenen Zeitraum, (Spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto von Christus Online ersichtlich) kann der Zugang zum Server und die damit verbundene Internetadresse von Christus Online kostenpflichtig gesperrt werden. Für die erneute Eröffnung erhebt Christus Online eine Gebühr von einmalig 25 €.
IX. Kombi und Sonderangebote:
a) Für Kombi und Sonderangebote gelten die jeweiligen Punkte dieser AGB. (Für Druckerzeugnisse gelten die Regeln für Druckerzeugnisse und für Webdesign bzw. Webspeicher die zuständigen Regeln.) Ausnahmen bilden hierbei nur die Vertragslaufzeiten bzw. die Zahlungsbedingungen. Die Abrechnung erfolgt bei Kombi und Sonderangeboten gesondert.
b) Kombiangebote mit Druckerzeugnissen werden wie unter Druckerzeugnisse beschrieben abgerechnet.
c) Kombiangebote mit Webdesign und Webspace werden wie unter Webdesign beschrieben abgerechnet. Hierbei gilt der Abrechnungszeitraum/ die Vertragslaufzeit für 12 Monate.
X. Gerichtsstand, anwendbares Recht:
a) Gerichtsstand ist Chemnitz/ Sachsen.
b) Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
XI. Datenschutz:
a) Christus Online weißt gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (insbesondere Anrede, Name, Anschrift, E-Mailadresse, Telefonnummer, Telefaxnummer usw.) im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und Christus Online berechtigt ist im notwendigen Umfang diese an seine Vertragspartner (z.B. Domain Registras) weiterzuleiten.
b) Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an Christus Online zu Abrechnungszwecken übermittelt. Christus Online ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu speichern.
c) Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzte Woche gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von Christus Online nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch Christus Online ist ausgeschlossen.
d) Persönliche Daten der Kunden werden im Übrigen nicht an Dritte weitergegeben. Insbesondere findet keine Vermarktung der Daten zu gewerblichen Zwecken statt. Übergibt der Kunde an Christus Online eigene Aufzeichnungen und diese werden durch nicht planbare Ereignisse vernichtet, entsteht ihm kein Schadenersatzanspruchsrecht. Der Kunde achtet selbst darauf, keine Originale, sondern nur Kopien auszuhändigen.
e) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.
Schlussbestimmung:
Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
Chemnitz, dem 03. September 2011
André Uhlig - Christus Online Druck und Grafik
AGB druckbare Version (pdf)
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